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22Mrz

Informationen zum Programmprozess

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir möchten euch mit dieser Mail über das Verfahren zur Aufstellung eines Schwerpunkte- programms zur vorgezogenen Landtagswahl informieren. Aufgrund der sehr knappen Frist- setzung ist das Verfahren in einem eng begrenzten Zeitraum zu bewältigen und wird uns allen eine Menge Disziplin abverlangen. Durch die frühe Fristsetzung zur Einreichung der Liste sind wir gezwungen, unsere LDK vor Ostern zu legen, und dort zum einen die Liste zu wählen und uns zum anderen programmatisch aufzustellen. Wir bitten euch deshalb jetzt schon um euer Verständnis, dass wir den Programmprozess diesmal nicht wie sonst, bei einem normalen Wahlkampf, mit einer breiten Beteiligung aller ermöglichen können.

Zum Charakter des Schwerpunkteprogramms: wir haben 2010 ein umfangreiches, über 200 Seiten starkes Landtagswahlprogramm beschlossen, den „Zukunftsplan NRW“. In diesem Programmprozess war die gesamte Landespartei über Monate intensiv beteiligt: LAGen, Orts- und Kreisverbände und Einzelpersonen haben es diskutiert, Änderungsanträge gestellt und am Ende haben wir es mit einer riesigen Mehrheit verabschiedet. Dies war unser Ar- beitsprogramm für eine Legislaturperiode. Von diesen fünf Jahren sind erst knapp zwei ver- gangen – und auch wenn wir schon einiges umsetzen konnten, der Zukunftsplan hat für uns nichts an seiner Gültigkeit verloren und bleibt aus unserer Sicht unsere programmatische Grundlage für diese Neuwahlen.

Nach fast zweijähriger erfolgreicher Arbeit als Grüne in einer Minderheitsregierung müssen wir aber natürlich zum einen bilanzieren, was wir schon alles erreicht haben und zum ande- ren nach vorne gerichtet aufzeigen, was wir noch vorhaben! Deswegen werden wir euch ein deutlich kürzeres „Programm-Update“ vorlegen, in dem wir unsere Erfolge darstellen, aufzei- gen, was in Arbeit ist und einen Ausblick nach vorne geben. Der Ausblick wird die Schwer- punkte darstellen, mit denen wir im Wahlkampf punkten wollen.

Zum Zeitplan: die von uns schnell eingesetzte Redaktionsgruppe hat den Auftrag, in nur we- nigen Tagen einen Text vorzulegen, den wir in den Gremien beschließen und den wir euch kommenden Montagabend, 26.3. oder spätestens Dienstagfrüh, 27.3. zukommen lassen werden. Dann besteht drei Tage die Möglichkeit, Änderungsanträge für die Tischvorlage

(Eingang Landesgeschäftsstelle Donnerstag, 12 Uhr) zu stellen. Wir werden das Programm dann am LDK-Sonntag beraten und beschließen.

Wir sind uns sicher, dass wir trotz dieser für uns als Programmpartei ungewöhnlichen Vor- gehensweise einen sehr guten inhaltlichen Aufschlag für diesen Wahlkampf gemeinsam hinkriegen werden.

In Hoffnung auf euer Verständnis – besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen – und mit herzlichen Grüßen

Monika Düker und Sven Lehmann (Landesvorsitzende),  Sabine Brauer (Wahlkampfleiterin)